SPD in Murr

18.04.2021 in Ankündigungen von SPD Ludwigsburg

Solidarität ist Zukunft - 1. Mai 2021

Ludwigsburg

11:00 Uhr   Demonstration  ab Bahnhof

12:00 Uhr   Kundgebung  auf dem Rathausplatz

Roman Zitzelsberger

Bezirksleiter IG Metall Baden-Württemberg

Paul Schobel

Betriebsseelsorger i. R.

Es gilt die aktuelle Coronaverordnung (u.a. Abstandsregeln, medizinische Masken).

Aktuelle coronabedingte Änderungen des Ablaufs unter www.dgb-stuttgart.de/erstermai2021

06.04.2021 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Ludwigsburg

Frauenrechte in der Türkei

Frauenrechte unter Beschuss – Türkei tritt aus Istanbul-Konvention aus

Die vom Europarat ausgearbeitete internationale Vereinbarung war am 11. Mai 2011 in Istanbul zur Unterschrift vorgelegt worden und sollte einen europaweiten Rechtsrahmen schaffen, Frauen vor Gewalt zu schützen und Gewalt gegen Frauen wurde erstmals als Menschenrechtsverstoß und Diskriminierung definiert.

Die Ursache von Gewaltakten gegen Frauen wurde auf die ungleichen Machtverhältnisse zwischen Männern und Frauen zurückgeführt.

Der Vertrag wurde damals von der Türkei unterzeichnet, aber nie wirklich umgesetzt.

Seit langem hat sich die Entscheidung auf Drängen der konservativen Kräfte angebahnt. Begründung: die Konvention schade der Einheit der Familie und fördere Scheidungen,  Die türkische Frauenbewegung ist stark und soll durch den Austieg zurückgedrängt werden. Die Zahl der Femizide in der Türkei ist im letzten Jahr auf ca. 300 gestiegen. Der Austritt gefährdet den Schutz von Frauen. Ein verheerendes Signal für Frauen in Europa und weltweit.

Die Androhung von Polen und zahlreichen europäischen Ländern, sich aus der Vereinbarung zurückzuziehen, zeigt, dass ultrakonservative und populistische Kräfte stereotype Rollen von Frauen bedienen, um diese bewusst in allen Bereichen  herauszuhalten, zu diskriminieren und ihrer Menschenrechte zu berauben. Auch in Deutschland ist nach dem Bericht zur Umsetzung der Istanbul-Konvention, den der deutsche Juristinnenbund e.V. veröffentlicht hat, die rechtliche und tatsächliche Situation nur teilweise umgesetzt. Handlungsbedarf besteht unter anderem im Bereich Prävention, effektivem Gewaltschutz und angemessener Strafverfolgung. Die Zahl der Femizide steigt auch in Deutschland besorgniserregend.

Die AsF im KV Ludwigsburg erklärt sich solidarisch mit den Frauen in der Türkei und unterstützt deren Protest.

Für die AsF Ludwigsburg

Karin Waldmann

Sonja Hanselmann-Jüttner

OV Tamm

27.03.2021 in Ortsverein

Frohe Ostern!

27.03.2021 in Ortsverein

SPD erkämpft Weg für Steuertransparenzgesetz in Europa

Bei der letzten virtuellen Zusammenkunft unseres Ortsvereins konnten wir mit großer Freude und Genugtuung feststellen, dass auf Druck der SPD im Rat der EU die jahrelange Blockadehaltung der Bundesregierung zu diesem Gesetz durchbrochen wurde.

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16.03.2021 in Ortsverein

Zur Landtagswahl

Die Ergebnisse der Landtagswahl 2021 stehen fest. Die SPD erreicht landesweit nur 11%, ein schlechtes Wahlergebnis, an dem es nichts zu beschönigen gibt. Es ist uns nicht gelungen, in den vergangenen fünf Jahren „Wind unter die Flügel zu bekommen“, wie es der Landesvorsitzende der SPD, Andreas Stoch, formulierte.

In Murr erreichte die SPD 11,3%. Wir bedanken uns bei den Wählerinnen und Wählern, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Bedanken möchten wir uns auch bei unserem Kandidaten Daniel Haas für einen engagierten Wahlkampf unter den besonderen Corona-Bedingungen. Vielen Dank auch an die Wahlkampfhelferinnen und –helfer des SPD-Ortsvereins.

Wir gratulieren Herrn Tayfun Tok /Grüne zur Erreichung des Direktmandats in unserem Wahlkreis Bietigheim-Bissingen.

Die grün-schwarze Koalition könnte nun zwar weiterregieren, allerdings haben die Grünen auch die Möglichkeit, mit SPD und FDP ein Ampel-Bündnis zu bilden. Die Sondierungsgespräche haben diese Woche begonnen.

Egal ob in der Landesregierung oder in der Opposition, wir werden uns für Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, weiterhin einsetzen. Schwerpunktthemen dabei sind das bezahlbare Wohnen,  Klimaschutz und eine echte Verkehrswende, Bündnis für Arbeit und Innovation für das Autoland Baden-Württemberg, Abschaffung der Kita-Gebühren zur Entlastung von Familien.

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