SPD in Murr

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freundinnen und Freunde der SPD,

das Jahr 2018 neigt sich dem Ende zu, Zeit zur Ruhe zu kommen und auch Zeit ein wenig auf das vergangene Jahr zurückzublicken. Was hat sich hier in unserer Heimatgemeinde Murr getan, was hat uns beschäftigt? Was waren aber auch die besonderen bundespolitischen Ereignisse?

Das wichtigste politische Ereignis in Deutschland war sicher die Regierungsbildung in Berlin. Wieder eine große Koalition. Nicht geliebt, aber (leider) wohl alternativlos, nachdem CDU/CSU, FDP und Grüne an der Aufgabe einer Regierungsbildung gescheitert waren. Die SPD musste einspringen, nicht aus Liebe zum Koalitionspartner oder zu einer großen Koalition, sondern aus staatspolitischer Pflicht. Ja, die älteste demokratische Partei Deutschlands hat Staatsinteressen vor Parteiinteressen gestellt. Aber sie konnte auch viele ihrer, für die Menschen wichtigen Anliegen im Koalitionsvertrag verankern. Überschattet vom monatelangen Streit zwischen CDU und CSU hat die SPD ihre Arbeit gemacht und die Regierung hat beschlossen: mehr Kindergeld (5,2 Mrd. EUR bis 2022), Förderung von Kitas und Schulen (5,5 Mrd. EUR ab 2019, allein für Baden-Württemberg 718 Mio. EUR), mehr Sicherheit, d.h. mehr Polizisten, Halbe-Halbe beim Beitrag zur Krankenkasse, inkl. Zusatzbeitrag, auch Rentner zahlen nur den halben Zusatzbeitrag und das sind nur einige Beispiele. Aber es gab auch Bereiche wo die SPD nur Teilerfolge erzielen konnte, so zum Beispiel beim Einwanderungsgesetz. Es gibt zwar eine Regelung für die Einwanderung von gut ausgebildeten Fachkräften, das ist gut und wichtig, aber das von der SPD ausgearbeitete, moderne, zukunftsgestaltende Einwanderungsgesetz konnte nicht durchgesetzt werden.

Das Jahr 2018 war aber auch geprägt von Jahrestagen, z. B. der Mauerfall vor 30 Jahren oder die Ausrufung der deutschen Republik vor 100 Jahren, übrigens durch einen SPD-Politiker, durch Philipp Scheidemann. Aber auch durch Gedenktage an schreckliche Ereignisse in unserer Geschichte, wie die Reichspogromnacht vor 8o Jahren oder das Ende des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahre.

Doch nicht nur die "große" Politik hat uns bewegt, es waren vor allem auch die vielen "kleinen" Dinge in unserer Gemeinde die uns beschäftigt haben. Unsere engagierten SPD-Räte haben sowohl im Gemeinderat, als auch in den Ausschüssen wieder dazu beigetragen, dass es Murr, und damit auch seinen Bürgerinnen und Bürgern, heute und in Zukunft gut geht. Einige Bespiele: Zukunft beginnt ganz am Anfang und startet häufig mit einer guten Kinderbetreuung. Hier hat sich in Murr viel getan. Das Angebot wurde deutlich erweitert und in die Kindergärten kräftig investiert. Damit wurden auch langjährige Forderungen des SPD-Ortsvereins Rechnung getragen. Manchmal braucht man einfach Geduld und darf nicht aufgeben. Vielleicht hilft das auch bei der von uns geforderten Fachkraft für die Kindergärten, denn diese Aufgabe kann man nicht nebenbei machen, oder beim gebührenfreien Kindergarten, zumindest ein Einstieg wäre hier ein wichtiges Signal. Zukunft heißt auch "Umweltbewusste Gemeinde" sein. Schritte wurde hier gemacht: eine Photovoltaik-Anlage auf dem Bürger- und Rathaus - übrigens eine Forderung der SPD schon im Gemeinderatswahlkampf 2009, eine Stromtankstelle oder die Nutzung von Trinkwasser aus gemeindeeigenen Quellen. Zudem konnten viele Bauprojekte auf den Weg gebracht werden: vom Neubau des Jugendhauses bis zur Erweiterung des Kleeblatt Pflegeheims in Murr oder die Planungen zum Ausbau und Sanierung des Feuerwehrhauses.

Auch das neue Jahr wirft schon erste Signale auf unsere Arbeit. Am 26. Mai 2019 sind Gemeinde-, Kreistags- und Europawahlen. Wir stellen aktuell unsere Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl zusammen und sprechen hierzu engagierte Bürgerinnen und Bürger an oder diese melden sich bei uns, weil sie etwas in unserer Gemeinde bewegen wollen. Mit Thomas Utz konnten wir auch einen hervorragenden Kandidaten für den Kreistag gewinnen, der schon allein auf Grund seines Alters für die wichtigen Zukunftsthemen steht.

Wir freuen uns auch im kommenden Jahr wieder für Sie aktiv zu sein, beispielsweise mit unseren regelmäßigen, unabhängig von Wahlen durchgeführten, Infoständen - im Jahr 2019 sicher wieder Mal gemeinsam mit den anderen Vertretern der Gemeinderatsfraktionen - oder durch aktive Beteiligung am Sommerferienprogramm der Gemeinde Murr und der evangelischen Kirche Murr.

Der Vorstand bedankt sich für die Unterstützung und das Vertrauen im Jahr 2018 und freut sich die Dinge auch in Zukunft anzupacken und unsere Gemeinde zu gestalten.

Dr. Markus Mužic