Nach der Wirtschafts- und Finanzkrise der zurückliegenden Jahre, ist im Moment wieder ein gewisser Aufschwung zu verzeichnen.
Aber: Ein Blick hinter die Kulissen des Beschäftigungsaufschwungs offenbart eine tiefgreifende Krise unserer Arbeitsgesellschaft. Der Niedriglohnsektor ist mit 22 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten massiv angewachsen, besonders Frauen arbeiten in diesem Bereich. Diese Entwicklung muss endlich gestoppt und umgekehrt werden.
Neben einem gesetzlichen Mindestlohn ist dafür eine Stärkung des Tarifvertragssystems notwendig. Es gilt der zunehmenden Tarifflucht dadurch zu begegnen, dass per Gesetz Tarifverträge leichter allgemeinverbindlich erklärt werden können. Der Missbrauch der Leiharbeit muss endlich wirksam bekämpft werden. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - dieses Prinzip muss uneingeschränkt gelten. Jeder zweite neue Arbeitsvertrag wird nur noch befristet abgeschlossen. Viele, vor allem junge Menschen, werden von einem befristeten Vertrag zum nächsten gereicht, oft über Jahre. Eine vernünftige Lebens- und Familienplanung ist so kaum möglich. Wer arbeitet, verdient Respekt. Die SPD will daher die Möglichkeit der sachgrundlosen Befristung abschaffen.
Auch hundert Jahre nach dem ersten internationalen Frauentag werden Frauen in unserem Land beim Lohn systematisch diskriminiert. Das ist nicht nur ein sozialpolitischer Skandal, es verstößt auch gegen das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes. Hier muss der Gesetzgeber endlich handeln. Auch hier muss der Grundsatz gleicher Lohn für gleiche Arbeit gelten. Die SPD hat ein Entgeltgleichheitsgesetz vorgeschlagen, mit dem dieser Missstand endlich beendet werden kann.
Gerechter Lohn für gute Arbeit, die Stärkung des Normalarbeitsverhältnisses, gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit, das alles sind keine Maximalforderungen. Es sind Mindestansprüche an eine solidarische und gerechte Gesellschaftsordnung, in der der Wert der Arbeit geschätzt und die Würde der arbeitenden Menschen geachtet wird. Wir wollen einen Aufschwung nicht für wenige, sondern für alle Menschen in unserem Land. Wir rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei sowie solidarische Mitbürgerinnen und Mitbürger auf, am 1. Mai 2011 gemeinsam mit den Gewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes für diese Ziele zu demonstrieren.
1. Mai 2011 in Bietigheim
Am 1.Mai 2011 findet traditionell die Maikundgebung der Gewerkschaften statt. Dieses mal wieder in Bietigheim. Start ist um 10:00 Uhr am Viadukt. Von dort aus geht die „Jobparade“ einmal rund durch die Innenstadt und endet wieder am Viadukt. Dort werden die Hauptansprachen zum Thema Gesundheitswesen und Leiharbeit/Prekäre Beschäftigung gehalten. Am Ende gibt es wieder die gemütliche Hocketse. Für Musik und Bewirtung ist gesorgt!