Zur Jahreshauptversammlung 2015 am 11.02.2015 des SPD-Ortsvereins Murr konnte der Vorsitzende Guido Seitz zahlreiche Mitglieder herzlich begrüßen.
Vor dem Einstieg in die Tagesordnung wurden Eve Wendler und Barbara Fröbel für 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Ebenfalls geehrt wurden Rainer Fröbel, der im letzten Jahr auf 25 Jahre Gemeinderatstätigkeit zurückblicken konnte, sowie Bettina Burk-Dungs, die 14 Jahre im Murrer Gemeinderat tätig war und bei den Kommunalwahlen im letzten Jahr den Wiedereinzug in das Gremium knapp verpasste. Guido Seitz überreichte allen Jubilaren ein Weinpräsent und bedankte sich bei allen für ihr großes Engagement für die Sozialdemokratie und die Bürgerinnen und Bürger in Murr.
Vorne von links: Barbara Fröbel, Eve Wendler, Bettina Burk-Dungs. Hintere Reihe von links: Vorsitzender Guido Seitz, Rainer Fröbel, Stv. Vorsitzender Dr. Markus Mužic
Anschließend blickte Guido Seitz im Bericht des Vorsitzenden auf das vergangene Jahr zurück, das in ersten fünf Monaten von der Kommunal- und Europawahl geprägt war. Die SPD konnte ein Team mit tollen Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl aufbieten und obwohl mit den Grünen eine weitere Fraktion angetreten ist, konnten zumindest drei von vier Sitzen im Gemeinderat behauptet werden. Dies war der Verdienst aller Kandidatinnen und Kandidaten, da jede / jeder mit seinen Stimmen zum Gesamtergebnis beigetragen hat. Dafür hat sich Guido Seitz nochmals bei allen recht herzlich bedankt.
Im Jahr 2014 hat der SPD-Ortsverein wieder seine traditionellen Infostände, zusätzliche Wahlinfostände, einige SPD-Treffs und die Mitwirkung am Sommerferienprogramm durchgeführt.
Seitz ging auch nochmals auf die Veränderungen im SPD-Kreis Ludwigsburg ein, an dessen Spitze jetzt Lars Barteit aus Hemmingen als neuer Kreisvorsitzender im vergangenen Jahr Thorsten Majer abgelöst hat.
Auf Landesebene waren „Gute Arbeit“, „Bildungsgerechtigkeit“ und eine „Politik für die Familien“ die Themen, hierfür hat die SPD einiges auf den Weg gebracht. Dazu gehört, dass die SPD den Fachkräftebedarf der Zukunft sichert. Klar ist für die SPD: Wer arbeitet, soll von seinem Lohn auch gut leben können! Vor diesem Hintergrund wurde endlich ein Bildungszeitgesetz mit einer Freistellungsregelung für Weiterbildung auf den Weg gebracht. Denn eines ist offensichtlich: Ohne Weiterbildung keine Fachkräfte. Vorsitzender Guido Seitz sprach weitere Themen ausführlich an, die die SPD im Land erreichte:
- Familien brauchen vor allem bezahlbaren Wohnraum, dafür wurde das Wohnraumförderungsprogramm ausgebaut.
- Darüber hinaus wurde ein Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz auf den Weg gebracht, das ermöglicht, so lange wie möglich im gewohnten Umfeld zu leben und das neue Formen des Zusammenlebens im Alter unterstützt.
- Die Ganztagsschule in Baden-Württemberg wurde gesetzlich verankert. Sie bietet Schülern unabhängig von ihrer sozialen Herkunft optimale Lern- und Förderangebote. Zugleich stellt sie einen weiteren wichtigen Baustein zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf dar.
Laut Seitz wird das Jahr 2015 wird für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Baden-Württemberg nicht weniger bedeutend. Es gilt tatkräftig in die Vorbereitungen zur Landtagswahl zu starten. In in den nächsten Monaten gelte es die Grundlagen für den Wahlkampf legen, um im März 2016 wieder erfolgreich zu sein, um die Koalition mit den GRÜNEN fortzusetzen zu können. Erfreulicherweise hat hier der Landtagsabgeordnete Thomas Reusch-Frey erklärt, wieder auf der Nominierungskonferenz im März anzutreten. Thomas Reusch-Frey leistet eine sehr gute Arbeit, ist präsent und bürgernah, diskutiert mit den Bürgern, nimmt Ihre Anregungen auf und bringt diese in die Landespolitik ein.
Auf Bundesebene ist die SPD nun über ein Jahr mit in der Regierungsverantwortung und unter dem Motto „Gesagt - Getan – Gerecht“ wurde schon viel erreicht, Guido Seitz sprach in seinem Bericht unter anderem die folgenden Punkte an:
- Einführung des Mindestlohns
- Deutliche Verbesserungen für die Älteren: nach 45 Beitragsjahren keine Abschläge mehr bei der Rente ab 63 sowie im Bedarfsfall eine bessere Erwerbsminderungsrente.
- Die Leistungen von Müttern und Vätern, deren Kinder vor 1992 geboren sind, als es nur wenige Betreuungsplätze gab, werden besser anerkannt.
- Endlich geht auch die Energiewende weiter. Und das bei stabilen Strompreisen – 2015 könnten sie seit langem sogar wieder sinken.
- Es gibt mehr Geld für den Städtebau. Für das Programm „Soziale Stadt“ sogar fast vier Mal so viel wie unter Schwarz-Gelb.
- Mit dem ElterngeldPlus gibt es jetzt für Mütter und Väter noch mehr Möglichkeiten Familie und Job unter einen Hut zu bringen.
- Mit dem Pflegestärkungsgesetz verbessern wir vor allem die Situation der Menschen, die zu Hause gepflegt werden. Das sind immerhin Zwei-Drittel.
- Die Kommunen werden um mehrere Milliarden entlastet, damit sie wieder mehr Luft haben für all die wichtigen Aufgaben, die das Wohnumfeld lebenswert machen: für Schwimmbäder und Bibliotheken, für Schulen und Kitas, Grünanlagen, Spielplätze, vernünftige Straßen und vieles mehr.
Das alles wurde alles in nur einem Jahr geschafft und zusätzliches vieles schon auf den Weg gebracht, wie z.B. die Frauenquote und Mietpreisbremse. Zum Abschluss seines Berichts war sich Guido Seitz sicher: Ohne die SPD als Teil der Regierung wäre nur ein Bruchteil davon erreicht worden.
Kassiererin Bettina Burk-Dungs konnte über einen soliden Kassenstand berichten. Für die Kassenrevisoren bestätigte Ernst Wendler ihr eine ordnungsgemäße Buch- und Kassenführung.
Die Entlastung des kompletten Vorstandes wurde von Barbara Fröbel vorgeschlagen und von der Versammlung einstimmig erteilt.
Im Rahmen der Neuwahlen wurden alle Funktions- und Mandatsträger in ihrem Amt von der Versammlung wieder gewählt:
Vorsitzender: Guido Seitz
Stv. Vorsitzender: Dr. Markus Mužic
Kassiererin: Bettina Burk-Dungs
Schriftführer: Rainer Fröbel
Beisitzer: Said Benali, Christel, Jendrzejewski, Thomas Utz
Kassenrevisoren: Christel Jendrzejewski, Ernst Wendler
Kreisdelegierte: Dr. Markus Mužic, Thomas Utz
(Ersatzdelegierte: Rainer Fröbel, Christel Jendrzejewski)
Für die Nominierungskonferenz zur Landtagswahl 2016 wurden Dr. Markus Mužic und Bettina Burk-Dungs als Delegierte gewählt (Ersatzdelegierte: Rainer Fröbel und Barbara Fröbel.
