SPD in Murr

Beim SPD-Treff am Dienstag, 17.12.2013, blickte der Vorstand des Ortsvereins auch auf das vergangene Jahr zurück, in dem die SPD ihren 150. Geburtstag feiern konnte.

Ein kommunalpolitisches Highlight in diesem Jahr war sicherlich die Einweihung des Kinderhauses in der Mühlgasse. Bereits seit Jahren setzt sich ja die SPD-Fraktion im Gemeinderat für eine verbesserte und umfangreichere Betreuung der Kinder und Jugendlichen von öffentlicher Hand in Murr ein. Hier wurde unter anderem mit dem Kinderhaus, der Integration des Minikindergartens in das Kinderhaus, und der Ganztagesbetreuung viel erreicht.
Schwerpunkt im Jahr 2013 waren sicherlich auch Bautätigkeiten. Neben den Baumaßnahmen im Langen Feld, war es uns auch wichtig, den „Neuverbrauch“ von Natur / Landschaft auf das notwenigste, unumgängliche Maß zu reduzieren und durch ein „Flächenrecycling“ auch innerörtlich neuen Wohnraum zu schaffen, wie z.B. das Quartier am Kirchplatz oder das Gebiet gegenüber des alten Rathauses.

Landespolitisch konnte in diesem Jahr eine Zwischenbilanz der Grün-Roten Landesregierung gezogen werden. Die Ausgangslage für die neue Landesregierung war in doppelter Hinsicht nicht einfach: Zum einen sah sie sich mit einem erheblichen Reformstau konfrontiert, zum anderen erbte sie einen gewaltigen Schuldenberg. Trotzdem ist es Grün-Rot schnell gelungen, wichtige soziale und ökologische Schwerpunkte zu setzen, wie z.B. das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz, Behindertenrechtskonvention, Sozialer Wohnungsbau, Windkrafterlass, Elektromobilität, Erneuerbare-Wärmegesetz, Verdopplung der Landesmittel für die Energiewende, Hochwasserschutz.
Grün-Rot hat aber auch in anderen Bereichen den versprochenen Wechsel angepackt, stellvertretend hierfür genannt seien die Fördermittel für den biologischen Landbau, die Orientierung der Agrarförderprogramme an mehr Ökologie und Tierschutz, das Verbleiben der Wasserversorgung in der Zuständigkeit der öffentlichen Hand und vieles mehr.

Schwerpunkt in der Bundespolitik war natürlich die Bundestagswahl und die Verhandlungen zur Großen Koalition, über deren Ergebnisse die Mitglieder der SPD basisdemokratisch entscheiden konnten. Die SPD ist jetzt wieder Mitglied der Bundesregierung und sowohl die SPD-Minister, als auch die Mitglieder der Partei werden über die gewählten Gremien Sorge dafür tragen, dass die in dem Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele auch umgesetzt werden.

Mit vielen Infoständen auf dem Dorfplatz zeigte die Murrer SPD auch 2013 wieder, dass sie nicht nur in Zeiten von Wahlen, sondern stets nah bei den Menschen ist und immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in Murr hat. Nah bei den Menschen sein, dazu gehört auch, dass sich der SPD-Ortsverein in diesem Jahr wieder beim Murrer Sommerferienprogramm beteiligt und im Herbst wieder den traditionellen SPD-Kinderspielnachmittag ausgerichtet hat.